Freiheitsentziehende Maßnahmen
Freiheitseinschränkende Maßnahmen oder Freiheitsentziehende Maßnahmen
(kurz FEM) sind mechanische (z.B. Bettgitter, Fixiergurt), räumliche
(z.B. Isolierung, Time - out) oder chemische Maßnahmen (z.B.
Verabreichen von Psychopharmaka) mit dem Ziel,
den Betroffenen in seiner Bewegungsfreiheit zu beschränken.
Alle freiheitseinschränkenden oder freiheitsentziehenden Maßnahmen
stehen zunächst im Gegensatz zu der in den Grundrechten der Verfassung
verankerten staatlichen Freiheitsgarantie.
Eine solche Maßnahme kann den objektiven Straftatbestand der
Freiheitsberaubung nach § 239 StGB erfüllen und wäre dann strafbar, wenn
für die freiheitseinschränkende oder freiheitsentziehende Maßnahme kein
Rechtfertigungsgrund vorliegt.
In der Pflege geht es dabei um legale Maßnahmen, die aber nicht nur aus
den strafrechtlichen Gründen als letztes Mittel, sondern aus ethischen
Überlegungen heraus und wegen der Verletzung der Person/der
Persönlichkeit nur mit einer sehr engen
Indikation eingesetzt werden dürfen.
Die Indikation für eine freiheitseinschränkende Maßnahme sollte
regelmäßig im Team überdacht und die Maßnahme sobald als möglich durch
Alternativen ersetzt werden.
Freiheitsentziehende Maßnahmen sind rechtlich, abgesehen von Notfällen
oder einem Notstand, nur mit der Einwilligung des Patienten, eines
Bevollmächtigten, dem die Entscheidungsbefugnis über
Freiheitsentziehende Maßnahmen ausdrücklich übertragen
worden ist, oder eines Betreuers zulässig.
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